Nokia macht ernst: Verkaufsverbot für Amazon Fire TV durchgesetzt
Vor rund zwei Wochen hatte das Landgericht München in einem Patentrechtsstreit zwischen Nokia und Amazon zugunsten von Nokia entschieden. Nun hat Nokia die mit dem Urteil gegebene Möglichkeit für ein Verkaufsverbot für mehrere Fire-TV-Geräte erwirkt. Voraussetzung war die Hinterlegung von Sicherheiten.
Nokia erwirkt Verkaufsverbot
Sollte Amazon den Rechtsstreit, der in Berufung geht, schlussendlich doch noch gewinnen, muss Nokia nämlich wiederum Schadenersatz für das erwirkte Verkaufsverbot an Amazon zahlen. Dies hat Nokia jedoch nicht davon abgeschreckt, dieses nun mit der Hinterlegung der Sicherheit zu erwirken. Amazon kennzeichnet Fire-TV-Sticks und Smart-TVs in Deutschland deshalb als hierzulande derzeit nicht verfügbar.
Smart-TVs und Fire TV Stick 4K und 4K Max betroffen
Für Amazon kommt das Verkaufsverbot denkbar ungelegen, laufen doch gerade die Amazon Prime Deal Days, bei denen Amazon auch Produkte wie die Fire-TV-Sticks und Echo-Lautsprecher immer deutlich rabattiert anbietet. Vom Verkaufsverbot sind jedoch nicht alle Modelle betroffen. Neben mehreren Smart-TVs der eigenen Fire-TV-Reihe wie dem Amazon Fire TV Omni QLED 65" (Test) sind beispielsweise der Fire TV Stick 4K und Fire TV Stick 4K Max nicht mehr erhältlich. Die Suche bei Amazon findet die Modelle gar nicht erst, über Direktlinks zeigen die Produktseite des Fire TV Stick 4K Max*, des Fire TV Stick 4K* und des Fire TV Omni Smart-TVs* dann jedoch an, dass der Streaming-Stick und Fernseher in Deutschland nicht verfügbar ist. Ältere Versionen der Fire-TV-Sticks und der Fire TV Cube sind jedoch weiterhin erhältlich*.
Bereits von Kunden gekaufte Fire-TV-Sticks können weiterhin uneingeschränkt genutzt werden, für sie ändert sich nichts.
Nokia sieht Rechtsstreit als letztes Mittel
Gegenüber Spiegel Online äußerte sich Nokia zu dem Rechtsstreit mit Amazon und bezeichnete diesen als „letztes Mittel“. Zudem weise man den Vorwurf, überhöhte Lizenzgebühren von Amazon zu verlangen, zurück.
Hintergrund des Verfahrens sind Lizenzgebühren für Videopatente, die Nokia von Amazon erhalten möchte. Gegenstand sind Patente im Bereich der Videokompressionsverfahren H.264 und H.265, die Amazon etwa beim Videostreaming über die Fire-TV-Geräte einsetzt. Amazon hatte sich bislang geweigert, die geforderte Höhe der Lizenzgebühren an Nokia zu entrichten, da diese deutlich höher ausfielen als branchenüblich.
Amazon hat sich mit einem angepassten Statement ebenfalls noch einmal geäußert, Nokia erneut kritisiert und die eigene Position bekräftigt. Das Unternehmen scheint dabei auch weiterhin auf eine Klärung des Streits im Rahmen der Gerichtsverhandlung im Jahr 2025 in Großbritannien zu setzen.
Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil hat keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten, einschließlich unseres meistverkauften Fire TV Stick, ist weiterhin auf Amazon.de verfügbar. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia diese Maßnahmen ergreift, um die Auswahl für Kund:innen einzuschränken.
Amazon
Neben dem bereits erwähnten Fire TV Cube* ist auch der Fire TV Stick Lite* weiterhin bei Amazon und im Handel verfügbar, bei dem es sich laut Amazon um den meistverkauften Fire-TV-Stick handelt. Zudem sind auch Smart-TVs mit integriertem Fire TV von Marken wie Panasonic, TCL oder Toshiba nicht betroffen und weiterhin erhältlich.
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