Bann der Biden-Administration: TikTok-Abschaltung am Sonntag in den USA unwahrscheinlich
TikTok bereitet sich laut US-Medienberichten darauf vor, das soziale Netzwerk in den USA – zumindest kurzfristig – abzuschalten. Wenn es keinen Aufschub gibt, will man den von der Biden-Administration sowie dem US-Kongress verhängten Bann am Sonntag umsetzen.
Dann endet die Frist, bis zu der die Betreiberfirma ByteDance Zeit gehabt hätte, einen Käufer für das US-Geschäft zu finden. Das ist bislang aber nicht der Fall. Zum Samstag muss TikTok deshalb seinen Dienst abschalten.
Trump könnte Bann aufheben
Wenn der Bann in Kraft tritt, betrifft das zunächst die App Stores. Diese dürfen die App nicht mehr anbieten. Wer TikTok bereits installiert hat, kann es theoretisch weiter nutzen. Weil Partner wie Oracle aber auch keine Infrastruktur bereitstellen dürfen, würde TikTok „im Wesentlichen (...) heruntergefahren“ werden, erklärte das Unternehmen zuletzt.
Betroffen wären davon 170 Millionen Nutzer in den USA. Generell ist TikTok eines der weltweit größten sozialen Netzwerke.
Die Biden-Administration hat laut einem Bericht von Reuters erklärt, an dem Bann nichts ändern zu wollen. Intern soll man aber überlegen, den Bann nicht doch hinauszuzögern, um somit dem künftigen Präsidenten Donald Trump die Entscheidung zu überlassen.
Trumps offizielle Amtseinführung findet am Montag statt. Ein Tag nach der Abschaltung könnte er also die Frist verlängern, in der die US-Sparte von TikTok einen Käufer finden muss. Wie sich so etwas rechtlich realisieren lässt, ist aber strittig.
Trumps Team wollte sich auf Anfrage von Reuters nicht äußern. Sein Berater für die Nationale Sicherheit sagte zuletzt aber, TikTok sei eine „fantastische Plattform“. Man wolle eine Lösung finden, um den Dienst zu erhalten und die Daten der Nutzer zu schützen.
Supreme Court stellt sich Bann nicht in den Weg
In der letzten Woche wurde der TikTok-Bann vor dem Supreme Court verhandelt. Während die TikTok-Betreiberfirma ByteDance sich auf das Recht auf freie Meinungsäußerung beruft, bezeichnen Vertreter der US-Regierung die Plattform als Risiko für die nationale Sicherheit. Die Sorge ist, dass die chinesische Regierung versucht, über TikTok an Daten von US-Nutzern zu gelangen. In den Verhandlungen schienen die Richter der Argumentation der US-Regierung zu folgen.
Chinesische Regierung: Musk ist eine Option als Käufer
Wenn der chinesische Betreiber ByteDance die US-Tochter von TikTok verkaufen will, müsste ein Käufer laut einem CNBC-Bericht rund 40 bis 50 Milliarden US-Dollar zahlen. Informationen von Bloomberg zufolge soll die chinesische Regierung den Plan verfolgen, dass Elon Musk das Geschäft übernehmen soll. Noch sei aber keine finale Entscheidung gefallen.
Musk ist ein enger Vertrauter des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Für ihn könnte TikTok eine interessante Option sein, analysiert Ars Technica. Während seine Plattform X demnach an Reichweite einbüßt, gewinnt der Videodienst an Bedeutung. Zusätzlich könnten TikTok-Inhalte dann für das KI-Training bei seinem Unternehmen xAI verwendet werden.
War gestern noch von der Abschaltung von TikTok die Rede, hat sich die Lage nur einen Tag später schon wieder gedreht. Wie bereits vermutet, ist mittlerweile aus namentlich nicht genannten Quellen zu hören, dass die scheidende Biden-Regierung nicht den politischen Willen besitzt, die TikTok-Abschaltung bis zum 19. Januar umzusetzen, unter anderem deswegen, weil das TikTok-Aus nicht die letzten Tage im Amt von Joe Biden überschatten soll. Der zukünftige Präsident Donald Trump wiederum ließ verlautbaren, dass er mittlerweile kein Interesse mehr an der Abschaltung von TikTok haben würde, da die Plattform ihm gute Dienste im Wahlkampf geleistet habe.
Der Supreme Court hat entschieden, dass die rechtliche Grundlage für den Bann von TikTok in den USA grundsätzlich zulässig ist, berichtet The Verge. In dem Beschluss schreiben die Richter, es bestehe kein Zweifel, dass TikTok für die 170 Millionen amerikanischen Nutzer eine unverwechselbare und weitreichende Plattform sei, um sich persönlich auszudrücken. Der Kongress habe jedoch entschieden, dass der Verkauf notwendig sei und die Bedenken für die Nationale Sicherheit wären gut begründet.
Damit ist es weiterhin die Biden-Administration, die über die TikTok-Abschaltung am Sonntag entscheidet.