Lizenzen bei Fire TV: Nokia und Amazon legen Patentstreit weltweit bei

Nokia und Amazon haben ihre Auseinandersetzungen hinsichtlich mehrerer vom finnischen Unternehmen gehaltener Patente im Bereich der Videotechnologien beigelegt. Damit entfällt auch das zuletzt von Nokia durchgesetzte Verkaufsverbot für bestimmte Fire-TV-Geräte in Deutschland.

Verkaufsverbot erlassen

Die nun erfolgte Einigung beendet einen bereits seit dem Jahr 2023 in mehreren Ländern geführten Rechtsstreit, in dem Nokia eine Verletzung seiner Patente zu den Videokompressionsverfahren H.264 und H.265 geltend gemacht hatte. Diese Technologien kamen beim Videostreaming auf den Fire-TV-Geräten von Amazon zum Einsatz. Amazon hatte sich lange Zeit geweigert, die aus Sicht von Nokia fälligen Lizenzgebühren zu entrichten, da diese nach Ansicht des Unternehmens deutlich über dem branchenüblichen Niveau gelegen hätten.

Vor dem Landgericht München konnte Nokia letztlich einen Unterlassungsanspruch durchsetzen und damit die rechtliche Grundlage für ein Verkaufsverbot der betroffenen Produkte in Deutschland schaffen, welches Nokia nach der Hinterlegung einer Sicherheitsleistung auch Anfang Oktober des vergangenen Jahres einforderte. Das Verkaufsverbot betraf unter anderem Smart-TVs sowie die Modelle Fire TV Stick 4K und 4K Max.

Einigung und Beilegung aller Verfahren

Mit der nun erzielten Einigung, über die laut einer Pressemitteilung von Nokia sämtliche Patentstreitigkeiten zwischen beiden Parteien in allen Gerichtsbarkeiten beigelegt werden, ist auch das verhängte Verkaufsverbot hinfällig. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels waren die genannten Fire-TV-Stick-Modelle jedoch noch nicht wieder im deutschen Online-Shop von Amazon gelistet.

Bezüglich der konkreten Ausgestaltung der Vereinbarung haben beide Unternehmen Stillschweigen vereinbart.