News Konfliktvermeidung mit Trump: Geringe EU‑Strafen gegen Apple und Meta

[Milchkühlung]

Dafür habe ich kein Verständnis.

 

[Francis B.]

Hm, weiß nicht, die Verflechtungen sind vielschichtig, aber ob Milde walten lassen der richtige Weg ist, bezweifle ich genauso wie ich weiß, dass eine Schlammschlacht auf derzeitigem US Niveau garantiert negativ ist.
Solche Persönlichkeiten merkens halt so lang nicht, bis es wirklich weg tut, und dann ziehen sie trotzdem die falschen Schlüsse.

 

[Opa Hermie]

Kein Wunder, dass viele Wahlberechtigte das Vertrauen in die Politik längst verloren haben.

Wenn im "Großen" so Konfliktvermeidung betrieben wird, aber im "Kleinen" dagegen die "volle Härte des Rechtsstaates" (sic!) zuschlagen muss, ist das offensichtlich Doppelmoral.

 

[Whitehorse1979]

Tja, sich so tief vor Trump bücken zu müssen zeigt wohl sehr gut wo die EU aktuell wirklich steht. Anstatt eigene Fakten zu schaffen und aus dem Dämmerschlaf aufzuwachen passiert, genau, wie immer nichts. Europa bräuchte sehr dringend mehr denn je eigene, unabhängige Europäische Antworten und Alternativen im Technologiesektor zu diversen Dingen. Dann muss man sich auch nicht immer unterwerfig bücken und knien vor Leuten wie Trump. Diese schwachbrüstige, unterwürfige und dazu total verbürokratisierte Lakaien-EU ist für mich nur eines. Beschämend. Wir könnten stattdessen längst mitlenken als respektierte Weltmacht und Leute wie Trump in die Schranken weisen. Man muss dazu einfach nur den ewig gestrigen Schatten verlassen.

 

[Reset90]

schade, dass wir von allen abhängig sind, aber keiner von uns

 

[Silencium]

Erachte ich als falsch. Die EU sollte jetzt mehr denn je geeint auf Trump und Putin entsprechend reagieren!
Wenn nicht bei den Tech-Konzernen, wo sonst?
Elmo äusserte sich schon sichtlich verärgert über die "Propagandisten" welche für die Aufstände gegen Tesla gehetzt hätten - man würde, sorry, daddy trump würde da mit aller Härte des Staatsapparates gegen vorgehen und diese Individuen verfolgen.

Super, er scheint zumindest etwas schmerzen bei dem Kursverlauf zu verspüren. Je mehr BillionairBuddies von der Möhre erzürnen, desto eher können wir noch mit einem blauen Auge davonkommen. Mit RU und USA muss man aktuell bei der Führungsspitze nicht mit Vernunft und Zurückhaltung ankommen. Nicht das wir stolz auf unsere Politiker sein könnten, aber wir sind noch weit weg von den Problemen in diesen beiden Ländern!

 

[coxon]

Trump ist meiner Meinung nach kein besonders guter Präsident wenn man sogar hier schon auf Kuschelkurs mit ihm geht. Aber leider ist das gerade die Zeit in der wir leben und wir werden uns wahrscheinlich in den nächsten vier Jahren auf noch mehr solchen Unsinn gefasst machen müssen.

Meiner Meinung nach gehören Meta und Apple 25% mehr aufgebrummt, genau wie er es mit uns macht!

 

[Informant777]

Peinlich. Dann kann man die Gesetze auch gleich abschaffen.

 

[Taigabaer]

Gibt da nur einen der da "eskaliert", zum echten Krieg wird er schon nicht blasen, auch aus dem Grund dass er es sich langsam mit jedem Land verscherzt hat.

 

[Robin_Cl]

Vor den USA zu kuschen wird uns definitiv nicht weiter bringen. Der Orangenmann brauchts hart.

 

[namenloser_held]

Sorry, aber das ist einfach nur schlecht von der EU. Als ob es da noch irgendwas zu retten gäbe.

 

[Kaufmannsladen]

Und dann sich wundern, dass man von dem Typen als schwach wahrgenommen wird ...

 

[MC´s]

Was soll man da noch sagen, typisch EU. Immer schön nachgeben wenn die großen auf die Bühne treten.

 

[catch 22]

Politische betrachtet kann man durchaus argumentieren, dass man die Strafhöhe für die beiden US Unternehmen als Verhandlungsmasse bei den anstehenden Zollkonflikten nutzt. Halte ich ehrlich gesagt für gar nicht mal so verkehrt.

Das Dumme an der Sache aber ist, dass Trump auf der anderen Seite sitzt. Nicht nur, dass er Forderungen stellt und dann sehr gerne seine Seite des Vereinbarung auf Ansage nur für 30 Tage einhält (siehe die ersten Forderungen an Kanada und Mexiko bzgl. deren Grenzsicherung und der direkt kommunizierten "und wir verschieben dann erst mal unsere Zolleinführung um 30 Tage").
Mit so jemanden kann man nicht verhandeln und einen Abschluss erzielen. Es wird eine Vereinbarung getroffen, es gibt Bedingungen die beide Seiten erfüllen müssen und die Bestand haben müssen. Und das ist bei Trump nicht gegeben, er will immer nachverhandeln, um die Bedingungen die er erfüllen muss zu mindern (und das nicht erst seitdem er Präsident ist, dieses Verhaltensweise ist prägend für seine gesamtes Schaffen). Und selbst wenn das mal nicht der Fall sein sollte, ist Trump bekannt dafür, von jetzt auf gleich aus gültigen Vereinbarungen jeglicher Art auszusteigen (auch das nicht nur seitdem er Präsident ist, einfach mal die ganzen Handwerksbetriebe fragen, die er bis Heute um deren Gelder geprellt hat). Und dann ist ja da auch noch das aufkündigen internationaler Verträge, wie NAFTA, das Trump mal eben aufgekündigt hat, weil es der schlechteste Deal aller Zeiten sei, dann USMCA aushandelte, welches seinen Worten nach der beste Deal aller Zeiten war, und jetzt wieder als der schlechteste Deal aller Zeiten gekündigt worden ist, und von dem Trump wissen wollte, wer dafür verantwortlich ist.

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Wenn man die Strafhöhe als Verhandlungsmasse einsetzen will, dann einzig nur, indem man das absenken der Strafe an die Aufrechterhaltung der möglichen Vereinbarung knüpft. Darüber hinaus falls Trump diese später wieder Aufkündigt, die ursprüngliche Strafhöhe erneut einfordert und sogar noch ordentliche was oben drauf packt, damit Apple und Google dauerhaft Druck auf Trump machen, damit dieser die Vereinbarungen nicht erneut bricht!

 

[Faust2011]

Warum existieren Gesetze, wenn sie nicht konsequent durchgesetzt werden aus Angst vor mächtigen „Freunden“?

Das Gesetz wird ja angewendet. Es geht einfach nur um das Maß der Straft. Und da heißt es ja im Artikel:

wird sich die EU‑Kommission bei den verhängten Strafzahlungen zurückhalten und den möglichen Strafrahmen nicht ansatzweise ausschöpfen. Das Gesetz über digitale Märkte sieht Strafen in Höhe von bis zu 10 Prozent des global erwirtschafteten Jahresumsatzes eines Unternehmens vor

Das wird halt nicht voll ausgeschöpft - aus den genannten Gründen.

 

[Otsy]

schade, dass wir von allen abhängig sind, aber keiner von uns

Die Vereinigten Staaten sind eine Import-Nation mit entsprechendem Überschuss. Sie SIND abhängiger vom Rest der Welt, auch der EU, als andersherum.

Lasst euch doch nicht für dumm verkaufen.

 

[Whitehorse1979]

statt uns gegen die Amerikaner aufzulehnen und auch unseren letzten starken Partner zu verlieren, wäre eine freundschaftliche demütige Zusammarbeit die deutlich bessere Variante, für alle.

Einfach nur NEIN. Denn für Mister Trump ist die EU in seiner Welt kein würdiger Partner, sondern ein wirtschaftlicher Konkurrent, der ausgehebelt werden muss.

Demut. Total lächerlich, sorry. Trump braucht dringend nur eines, nämlich konstanten Druck und Kontrollausübung von Aussen und das nicht nur seine Techunternehmen betreffend!

 

[BloodGod]

Hört sich nicht gerade mutig an… sehr schade, aber ich erwarte inzwischen nichts anderes. Leider…

 

[Amelie5000]

@Faust2011 entschuldigung für die Wortwahl aber wir brauchen wieder "Eier"...

 

[5hred]

Welche hohen Bezüge haben die EU-Abgeordneten -und -Beamten nochmal, dass deren Gesetze wie zahnlose Tiger erscheinen? Aber die Zürückhaltung kann ich in diesen wilden Trumpeltier-Zeiten schon nachvollziehen und verstehe, dass die EU diesen Menschen im Oval Office nicht zu sehr kränken möchte, denn das würde bestimmt irgendwelche komplett überzogenen Konsequenzen nach sich ziehen... (also, wie schon hier erwählt, man möchte eine weitere Eskalation im Handelsstreit vermeiden).