AuroraFlash
Lt. Commander
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Da könntest du daneben liegen, denn obwohl Richard Nixon Republikaner war und auf Lyndon B. Johnson folgte, einem Demokraten, setzte er wesentliche außenpolitische Entscheidungen seines Vorgängers nicht nur fort, sondern intensivierte sie:Sir_Noob schrieb:Müssen ja nur 3,5 Jahre noch mitspielen und groß ankündigen. [...] Und wenn er weg ist, wirds anders gemacht.
- Entspannungspolitik (Détente): Nixon setzte die begonnene Entspannung mit der Sowjetunion konsequent fort. Höhepunkt war die Unterzeichnung des SALT-I-Vertrags 1972.
- China-Politik: Während Johnson vorsichtig blieb, leitete Nixon den historischen Besuch in Peking 1972 ein – ein Schritt, den kein Präsident zuvor gewagt hatte. Das war eine Weiterentwicklung, keine Revision.
Ronald Reagan ist für seine scharfe antikommunistische Rhetorik bekannt. Doch auch hier zeigt sich, dass ein neuer Präsident nicht zwangsläufig radikale Revision bedeutet:
- Rüstungskontrolle: Reagan unterzeichnete 1987 den INF-Vertrag mit Gorbatschow, obwohl er anfangs gegen Abrüstungsverhandlungen war – er setzte damit eine Linie fort, die bereits unter Carter und Nixon vorbereitet wurde.
- Steuerpolitik: Auch wenn Reagan massive Steuersenkungen durchsetzte, revidierte er in seiner zweiten Amtszeit einen Teil davon durch das Tax Equity and Fiscal Responsibility Act (TEFRA, 1982) – ein pragmatischer Schritt, nicht parteipolitische Kehrtwende.
- Trump zu Obama: Zwar versuchte Trump die Obamacare teilweise rückgängig zu machen, scheiterte aber an einem republikanisch dominierten Kongress. Viele Grundelemente bestehen bis heute.
- Biden zu Trump: Biden kündigte an, viele Trump-Politiken rückgängig zu machen (z. B. im Klimabereich). Doch die großen Handelszölle gegen China bestehen fort – eine indirekte Bestätigung der Trump-Linie.
Warum nicht alles revidiert wird: Politische Realität
- Institutionelle Trägheit: Gesetze und internationale Verträge lassen sich nicht einfach per Dekret rückgängig machen.
- Mehrheitsverhältnisse im Kongress: Auch ein neuer Präsident braucht Mehrheiten – die fehlen oft.
- Langfristige Planung: Großprojekte (z. B. Infrastruktur oder Militärstrategien) werden über Parteigrenzen hinweg entwickelt und können nicht kurzfristig gestoppt werden, ohne immensen Schaden.
Der Präsidentenwechsel wirkt dabei häufig wie ein Blitzableiter: Er zieht die öffentliche Erwartung eines politischen Donners auf sich – laut, sichtbar, dramatisch. Doch am Ende wird der Schlag abgeleitet, die Struktur bleibt stehen, und das Fundament der Politik bleibt erstaunlich stabil.