News Chatkontrolle: Innenministerium soll Zustimmung mit Trick erreichen wollen

[rvnbld]

Die DDR war eine Diktatur – die braucht keine Gesetze für sowas, Diktaturen machen, was sie wollen. Glaubst du ernsthaft, dass ein Gesetz jemanden davon abhält, so etwas wie damals zu machen?

Weißt du, weshalb die Feinde Roms es oft sehr einfach hatten, römisches Territorium einzunehmen? Sie nutzten einfach bestehende römische Infrastruktur aus.

 

[Moritz Velten]

Leute, das ist nur um Kinder zu schützen. Es geht hier nur um die Kinder.

Naja, das nehmen sie als Vorwand.

Dann kann man die Demokratie leider endgültig begraben.

 

[n0sk437]

Weißt du, weshalb die Feinde Roms es oft sehr einfach hatten, römisches Territorium einzunehmen? Sie nutzten einfach bestehende römische Infrastruktur aus.

Oh nein, wir sollten sofort und schnellstmöglich alles verbieten und zerstören, was Kriminelle nutzen könnten. Fangen wir am besten mit Sauerstoff an — hör sofort auf zu atmen!

 

[raychan]

"Wenn man eine Anlage Designt und die Risikoabschätzung für den Personenschutz analysieren muss."

Da spricht wieder jemand für alle. Tipp: einfach ‚man‘ durch ‚du‘ ersetzen.

Nein, wenn man Anlagen designt muss jeder eine Risiko analyse machen. Wenn nicht, dann ist es fahrlässig. Da gibs keine selbst Entscheidung alles zu ignorieren. Außer dir sind Menschenleben scheiß egal. Ich hoffe das du keinen Beruf in diesen Bereich ausführst, damit andere Menschen wegen dir nicht in Gefahr sind. Gerade in Radioaktiven Bereich ist sowas pflicht und muss eingereicht werden. Selbst für das den normalen Arbeitsschutz ist das auch Pflicht.
Nennt man Performance Level oder SIL.

Ja, und hier gibt’s echt keinen Grund zur Panik.

Gib doch mal dein Begründung dazu. Wie kommst du auf diese Einschätzung?

Ja klar, ungefähr so wahrscheinlich wie ein Sechser im Lotto. 😄

Wie kommst du auf die Einschätzung das dies nur mit einer wahrscheinlichkeit von 1 zu 15,5 Millionen Eintreten würde?
Interessiert mich echt andere Perspektiven zu verstehen.

Hab ich nachgeschaut – Überraschung: keine realen Risiken gefunden.

Wo hast du nachgeschaut, was hast du gefunden?

Klingt für mich nach reinem YOLO. Ich brauch kein Haus, und Geld, das ich nicht hab, leih ich mir nicht. Auf Pump leben – absolut irre in meiner Welt.

Aber dann hast du doch schon eine Risiko Abschätzung gemacht.

Hier geht’s um den STAAT, nicht um irgendwelche Gauner.

Übrings du weißt das Trump sowohl ein verurteilter Verbrecher ist und gleichzeitig President? Also Staat und Gauner kann schon das gleiche sein. Ist nur ziemlich selten.


Außerdem am Rande. Würde ich mit "du" statt "man" schreiben würde ich ja sagen das ich davon ausgehe das du das so machst. 😅 (Wahrscheinlich meintest du "ich" statt "man") Und "jemand" und "man" ist nie gleich alle sonst würde ich "jeder" schreiben. Jemand oder man kann eine Person oder viele Personen sein.

 

[BFF]

WhatsApp ist bei mir die Kommunikationsmethode Nr. 1 mit meinen Jugendlichen

Als Pädagoge finde ich es mehr als erschreckend

Meine Frau ist Lehrerin. Die Kommumikation mit den Schuelern findet im Klassenraum statt.
Ja ok. Sie unterrichtet 5. Klassen, da braucht man (noch) kein WA. 😁

 

[schallundrauch]

Das ist ein Zitat von Walter Ulbricht, oder?

Das hat er garantiert irgendwo schon mal geäußert. In den Augen der DDR war "der Westen" faschistisch. Selbst war man der Meinung, die DDR sei Trommelwirbel die einzige Demokratische Deutsche Republik.#

Ein Schelm, wer irgendwelche Zusammenhänge erkennt.

 

[DKK007]

Das geschieht doch hier gerade, die Gesetze zum Schutz der Bevölkerung werden Schritt für Schritt demontiert.
Auch der §188 Stgb. ist so ein kleiner Baustein, soziale Plattformen werden wegen "Hassreden" überwacht (was genau eine Hassrede ist, wurde nicht genau geregelt) jetzt kommt die anlasslose Überwachung von Schrift, Bild und Ton von jeder und jedem.

Vielleicht einfach mal ins Gesetz schauen, bevor man Fakenews verbreitet?
https://dejure.org/gesetze/StGB/188.html

Das Wort "Hassrede(n)" kommt da überhaupt nicht vor. Sondern Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung. Dazu gibt es schon seit Jahrzehnten Straftatbestände, die Gerichte wissen also was damit gemeint ist.
Der neue Straftatbestand sorgt einzig für eine Anhebung der Höchststrafe (welche sowieso in 99% der Fälle nie verhängt wird) und das es ein Offizialdelikt wird.

(1) Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Das politische Leben des Volkes reicht bis hin zur kommunalen Ebene.

(2) Unter den gleichen Voraussetzungen wird eine üble Nachrede (§ 186) mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren und eine Verleumdung (§ 187) mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Hassrede sind Äußerungen (Worte, Bilder, Videos), die Menschen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Gruppe verletzen, diskriminieren, abwerten oder zu Hass und Gewalt gegen sie aufstacheln. Beispiele sind rassistische, antisemitische, sexistische, homophobe oder diskriminierende Aussagen, oft auch im digitalen Raum. Hassrede ist strafbar, wenn sie die Grenze der freien Meinungsäußerung überschreitet und die Rechte anderer verletzt, beispielsweise durch Aufrufe zu Gewalt oder die Leugnung des Holocaust.

Schöne Definition, aber halt am § 188 StGB vorbei. Der beschäftigt sich weder mit Hass gegen Gruppen noch mit Diskriminierung. (s.o.)
Da wäre man beim § 130 StGB oder dem AGG.

Gibt es prominente Beispiele, bei welchen eine Petition mal Erfolg hatte, in jüngerer Vergangenheit?

Wie definierst du Erfolg in diesem Zusammenhang?
Unterschriftenziel erreicht, Bundestag (oder andere Entscheidungsträger) hat sich damit befasst, oder es gibt ein Gesetz?

 

[kalude]

Die Kontrolle wird so oder so kommen. Das was im Internet gerade abgeht, wird nicht lange gut gehen können.

 

[Tekwin]

Ich finde die Totalüberwachung toll!

Für alle einsamen Herzen ist es DIE Gelegenheit, gezielt in den frühen Morgenstunden Besuch zu erhalten, dabei dem Bademantel eine besondere Bedeutung zukommen zu lassen und nebenbei die komplette Bude neu geordnet zu bekommen. Sogar ganz ohne eine unscheinbare Beleidigung in den sozialen Netzwerken. Jede Mail, SMS oder sonstiger digitaler Schreibkram kann das Ticket zum Glück bedeuten.

Die Gedanken sind frei... ...noch.

 

[Schultzie]

Ich frage mich, ob diese Chatkontrolle dann auch für den TI-Messenger gilt.

Ist in diesem Fall nicht notwendig. Die Telematikinfrastruktur nutzt keine E2E Verschlüsselung, sondern nur eine Transportverschlüsselung und als Bindeglied stehen Server von Bertelsmann, die die Inhalte einsehen könnten.

 

[St3ppenWoLF]

[...] (ob du zB JEHOVA gesagt hast). [...]

Kann es sein, dass Weibsvolk anwesend ist?

So, genug Klamauk.
Sollte die Chatkontrolle kommen, dann haben ein Freund und ich bereits einen eigenen Messenger konzipiert, der sich dem im "Vollausbau" vollständig entziehen sollte. So zumindest die bloße Theorie.

 

[DKK007]

UPDATE:

Spahn: "Anlasslose Chatkontrolle wird es mit uns nicht geben"​

Fraktionschef Spahn erteilt der anlasslosen Chatkontrolle für die Union im Bundestag eine Absage.

https://www.heise.de/news/Spahn-Anlasslose-Chatkontrolle-wird-es-mit-uns-nicht-geben-10733716.html

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Update bei Computerbase:
https://www.computerbase.de/news/ne...kann-sich-nicht-auf-zustimmung-einigen.94592/

 

[Tekwin]

UPDATE:

Spahn: "Anlasslose Chatkontrolle wird es mit uns nicht geben"​

Alter Text gelöscht. Ich verbrenne mir sonst noch das Maul...

 

[DKK007]

Gibt es schon eine neue Petition gegen die "abgeschwächte" Chatkontrolle?

https://weact.campact.de/petitions/chatkontrolle-stoppen

Hat diese Aussage eine Halbwertszeit?
Etwa wie bei manchen Aussagen zur letzten Bundestagswahl?
Wie definiert man bei "uns" "anlasslos"?

Da kein Wahlkampf ist, würde ich schon sagen, dass auf die Aussage verlass ist. Zumindest solange sich die Zusammensetzung der Unionsfraktion nicht ändert, also bis zur nächsten Wahl.

Anlasslos = ohne begründeten Tatverdacht

Genauso gut könnte man Küchenmesser verbieten: ‚Klar, geht auch ohne‘ — Problem gelöst, keine Messerstechereien mehr. Echt schlau. 🙄

Messerverbot gibt es doch schon.

Messerverbot im Fernverkehr: Warum das Apfelschneiden zum Rechtsproblem wird
https://www.lto.de/recht/hintergrue...rung-messerverbot-fernverkehr-apfel-schneiden
Alles ab 4 cm.

--------------------------- Update -------------------

Und ganz aktuell wird das noch ausgeweitet, so dass schon der Besitz eines Küchenmesser zu Hause den Straftatbestand Versuch der Vorbereitung einer terroristischen Straftat (§ 89a Abs. 2 Nr. 2 StGB - Entwurf) erfüllt.


Bundesregierung geht über EU-Vorgaben hinaus: "Das Antiterrorgesetz führt das Strafrecht an seine rechtsstaatlichen Grenzen"
https://www.lto.de/recht/hintergrue...-bundesregierung-vorfeldkriminalisierung-stgb

[Der Gesetzentwurf sieht vor], dass § 89a Abs. 2 Nr. 2 StGB künftig auch Vorbereitungshandlungen für Anschläge mit gefährlichen Werkzeugen wie Messern und Kraftfahrzeugen erfasst. [...]

Ihm pflichtet auch der Hamburger Strafrechtsprofessor Aziz Epik bei. In Kombination mit der Tathandlung des "Verwahrens" derartiger Werkzeuge führe die Neuregelung dazu, dass schon der bloße Gedanke daran, mit dem Schraubenzieher, den man schon Jahre besitze, eine Katalogtat zu begehen, den Tatbestand erfülle.

 

[Grimba]

Aussagen dieser Art von der Union haben in letzter Zeit eine äußerst schlechte Halbwertszeit. Aber vielleicht haben wir Glück, denn es ist ja nicht mehr Wahlkampf.

 

[rvnbld]

Oh nein, wir sollten sofort und schnellstmöglich alles verbieten und zerstören, was Kriminelle nutzen könnten. Fangen wir am besten mit Sauerstoff an — hör sofort auf zu atmen!

Ohne jetzt auf den Strohmann und die falsche Äquivalenz einzugehen: Es ist tatsächlich sinnvoll, in einer Demokratie die Verhältnismäßigkeit und das Missbrauchspotenzial im Blick zu behalten. Wenn man einen Mechanismus implementiert, muss man immer von bad actors ausgehen, die einmal in der Zukunft regieren könnten. Da sind Richtlinien für Hürden und Blockier-/Abschaltmechanismen essenziell. Wer damit leichtfüßig umgeht, der gefährdet sich vielleicht nicht sofort selbst, aber Menschen in der Zukunft. Dieses reflektive Handeln einiger Akteure, die auf den ersten Blick gute Absichten besitzen, ist oft von drei Dingen geprägt: Myopie, falschem Idealismus, und einem fast naiven Vertrauen in die technologischen Mittel. Gerade das leichtfertige Denken, dass so etwas nicht passieren wird, ist Musik in den Ohren derer, die exakt darauf hinarbeiten.

 

[Alphanerd]

Ich sehe keine Menschen auf der Straße die dagegen demonstrieren, das macht mir echt Sorgen.

Hast du denn schon zu einer Demonstration aufgerufen bei dir in deiner Stadt?

 

[RcTomcat]

Dann hat das doch gar nichts mit dem Gesetz an sich zu tun. 😄



Logisch wäre doch eher, die Daten besser zu schützen, damit kein Praktikant sie aus Versehen für Verbrecher zugänglich macht.

Natürlich hat dies etwas mit dem Gesetz zu tun, die Daten werden ja nur deswegen erhoben. Vorher wurde nichts gescannt und gespeichert.

Du kannst Daten nicht 100% sicher ablegen. Datensparsamkeit schreibt die DSGVO nicht ohne Grund vor
Und wie gut unser Staat im Sachen Datenschutz tatsächlich ist beweist er immer wieder zur Genüge. Siehe die letzte Katastrophe: die ePA 2.0

Super wild – gaaaanz viel ‚hätte, wäre, wenn‘.

Das viele hätte, wäre, wenn kommt doch hier ganz klar aus dem anderen Lager.
"Hätten wir Vorratsdatenspeicherung und totale Überwachung wären wir in der Lage die armen Kinder zu schützen wenn ihnen jemand etwas antun möchte"
Blöderweise gibt es für dieses "Hätte" keinerlei Belege, immer nur die emotionale Schiene statt Fakten.
Schließlich können mit dieser Argumentation ja nur schlechte Menschen etwas gegen den eigenen Vorschlag haben.

Übrigens können Kriminelle auch deine Post abfangen und öffnen, um an sensible Daten zu kommen – nur mal so als wilde Story von mir.

Jemand könnte dich auch gezielt beschatten und auskundschaften.....wenn jemand dich speziell angreifen will wird es so oder so happig.
Äpfel und Birnen? Korrekter Vergleich: Kriminelle übernehmen den vollständigen Postapparat und lesen ab sofort bei ALLEN Sendungen mit, kontrollieren jedes Paket etc.
Klingt wild? Komisch, oder?

Dafür ist das Gesetz doch gar nicht da

Der ursprüngliche Gedanke ist unerheblich. Das Problem ist das Etablieren von Überwachungsstrukturen! Sind diese einmal da ist es nur noch ein "Update" der Schlüsselworte / der Erkennung. Was heute noch erlaubt sein mag kann morgen bereits illegal sein.
Man könnte auch z.b. Terroristen oder Reichsbürger ins Visier nehmen. Am besten gleich jedwedes Bild oder Erwähnung einer Schusswaffe als Alarm ausgeben. Da wird schon der eine oder andere Kriminelle dabei sein. Denk nur an die vielen Attentate und Morde die du damit verhindern könntest! Als Beifang hast du dann zwar auch jedweden Schützenverein aber der Zweck heiligt ja die Mittel.....

Genauso gut könnte man Küchenmesser verbieten: ‚Klar, geht auch ohne‘ — Problem gelöst, keine Messerstechereien mehr. Echt schlau. 🙄

Die Messerverbotszone lässt grüßen?
Du willst doch hier jeden anlasslos überwachen! Also willst du scheinbar auch jedem das Küchenmesser verbieten bzw. eine Aufsicht daneben stellen da man ja potentiell etwas illegales machen könnte.

Fazit: Das Gesetz wird für den Bürger absolut nichts ändern – der stellt weiterhin freiwillig seine privaten Daten bei Facebook oder Instagram online. Die Behörden hingegen hätten einen Hebel mehr und könnten besser arbeiten.
Bis auf ein paar Wütende in Tech-Foren, die 0,0001 % der Bevölkerung ausmachen, interessiert es sowieso niemanden.

Du mischt hier sehr sehr viele Dinge.
1. Natürlich ändert es für den Bürger etwas. Er wird nun überwacht, die ganze Kommunikation wird auf Stichwörter / Bilder hin durchsucht. Das Endgerät ist de facto kompromittiert und als nicht mehr sicher anzusehen. Du bekommst den Staatstrojaner durch die Hintertür.
2. Was jemand freiwillig macht ist doch etwas völlig anderes. Du kannst ja in einen Container ziehen und dich 24/7 von Kameras begleiten lassen. Zwangsweise willst du doch aber so nicht leben, oder?
3. Die Behörden haben KEINEN Hebel mehr. Es gibt keine Studie die irgendeinen Vorteil durch Vorratsdatenspeicherung oder Endgerätekontrolle belegen würde! Das Gegenteil ist der Fall, siehe die von mir bereits erwähnte Studie.
Wie hoch der menschliche Aufwand selbst bei niedrigsten Fehlerraten am Ende ist wurde auch bereits zur Genüge erwähnt. Die Behörden haben bereits jetzt Personalmangel und du möchtest nun noch tausende Alarmmeldungen kontrollieren lassen?
Um dich zu zitieren: "Echt schlau"
4. Es interessiert mehr Menschen als du glaubst. Viele sind im Alltag nur zu beschäftigt um sich darum kümmern zu können. Und genau darauf bauen unsere Politiker auf! Selbes Spiel mit der Gesundheitsakte. Ein gnadenloser Rückschritt im Vergleich zur ePA V1 wo man z.b. noch granulare Berechtigungen vergeben konnte und Schlüssel auf dem lokalen Endgerät generiert wurden. Nun hat jeder Arzt und Apotheker Zugriff auf alles, Schlüssel werden im RZ (Vertraut uns, wir können das) generiert, eine PIN ist zu aufwendig und es gilt Opt-Out statt Opt-In.

 

[alyk.brevin]

Ist in diesem Fall nicht notwendig. Die Telematikinfrastruktur nutzt keine E2E Verschlüsselung, sondern nur eine Transportverschlüsselung und als Bindeglied stehen Server von Bertelsmann, die die Inhalte einsehen könnten.

falsch, der ti-messenger basiert auf matrix: https://fachportal.gematik.de/anwendungen/ti-messenger

der serverbetreiber kann metadaten sehen (welches konto kommuniziert mit wem und wann), aber keine inhalte.

 

[Hatecore]

Meine Frau ist Lehrerin. Die Kommumikation mit den Schuelern findet im Klassenraum statt.
Ja ok. Sie unterrichtet 5. Klassen, da braucht man (noch) kein WA. 😁

Ich betreue Jugendliche in Wohngruppen und ambulant, in den sollte man die Jungs zwar täglich sehen, aber es sind halt Jugendliche

Oft sind es auch Erinnerungen an Termine oder kurze Infos die man austauscht, da bleibt halt nur ein Messenger und was anderes als WhatsApp kennen die nicht.